Klimawandel-Migration-Menschenrechte

Offen für Diskussion

Flüchtlingseigenschaft: Ungeklärt ist der rechtliche Status von Klimaflüchtlingen. Gegenwärtig fallen sie nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 (vgl. MuB 5/01). Die meisten Klimaflüchtlinge verlassen ihr Heimatland nicht. Dies ist jedoch eine zentrale Bedingung für die Anwendung der GFK. Ferner setzt die Konvention den Tatbestand der individuellen Verfolgung voraus. Verfolgung als Auslöser der Massenwanderung liegt bei der klimabedingten Migration jedoch nicht vor. Lediglich der erweiterte Flüchtlingsbegriff einiger international anerkannter regionaler Flüchtlingskonventionen ließe bisher eine Anerkennung der klimabedingten Migranten als Flüchtlinge zu (z. B. Übereinkommen der Organisation der afrikanischen Einheit (OAU) zur Regelung der spezifischen Aspekte der Flüchtlingsprobleme in Afrika von 1969 oder die Erklärung einiger lateinamerikanischer Staaten in Cartagena von 1984).

So haben die Regierenden der pazifischen Inselstaaten Kiribati und Tuvalu im vergangenen Sommer für ihre etwa 110.000 Bewohner Asyl in Australien und Neuseeland beantragt, da beide Inselgruppen akut vom steigenden Meeresspiegel bedroht sind. Dies wurde von beiden Staaten abgelehnt, Neuseeland erklärte sich lediglich bereit, jährlich ein kleines Kontingent aufzunehmen. Konservativen Schätzungen zufolge könnten die Inseln bis spätestens 2100 überflutet sein, andere Wissenschaftler gehen davon aus, dass bereits 2050 ein Leben dort unmöglich sein wird.

Anthony Simms, der Vorsitzende des Klimawandelprogramms des unabhängigen britischen Forschungsinstituts New Economics Foundation (NEF), forderte eine Anerkennung der vom Klimawandel betroffenen Migranten als Klimaflüchtlinge, da sie von den sich verschlechternden Umweltbedingungen „vertrieben“ würden. Der Experte für Klimawandel des UNHCR Yoichiro Tsuchida spricht sich jedoch gegen eine Ausweitung der GFK in diesem Sinne aus. Die umweltbedingte Migration sei dafür „zu komplex und verschieden“. Der Greenpeace-Experte Andree Böhling schlägt alternativ ein Zusatzabkommen vor, dass den Betroffenen die Rechte von Staatenlosen zusichern würde. Auch die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International (AI) Barbara Lochbihler fordert ein Konzept, „das auch Klimaflüchtlingen Schutz bietet“.

Quelle: http://www.migration-info.de/mub_artikel.php?Id=090107

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My name is Puja Doshi. I am an anthropologist from Hamburg interested in the topic of water.
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